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Donnerstag, 25. Juni 2009
Jahrelang war Deutschland stolz auf seinen Nimbus als Exportweltmeister. Doch die Krise hat jetzt seine Schattenseiten aufgezeigt. Wer seine Wirtschaft so stark vom Ausland abhängig macht, kann in der Not nicht auf die Binnenwirtschaft zählen. Doch Besserung ist nicht in Sicht. Wegen der Staatsverschuldung wird jetzt in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Anhebung der Mehrwertsteuer nach der Bundestagswahl diskutiert.

Die Meinungsmacher in Deutschland haben die hohen Exportüberschüsse immer als das Resultat einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik gesehen. Wer viel exportiert, muss einfach gut sein, so die landläufige Meinung. Doch aufgrund der gleichen Zahlen hätte man auch zu einem anderen Schluss kommen können. Wer mehr exportiert statt importiert, leidet an einer Schwäche der Inlandnachfrage. Bis heute ist aber diese Sichtweise in Deutschland eine, die man erfolglos sucht. Im Gegenteil, die CDU möchte nun Massnahmen treffen, die das Ungleichgewicht noch weiter verstärken.

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Wie „Bild"-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise meldet, ist eine Erhöhung des ermäßigten Steuersatzes von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent im Gespräch.

Dieser Satz gilt derzeit unter anderem für Lebensmittel und Schnittblumen. Nach Berechnungen aus der Fraktion könnte diese Anhebung rund 14 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen für die Staatskasse bringen. Und nötig hat es die Staatskasse, keine Frage. Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett einen Haushaltsentwurf für 2010 verabschiedet, der mit einer Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro mehr als das Doppelte des bisherigen Schuldenrekords von 1996 erreicht.

Doch allein schon der Gedanke, die von Finanzinstituten verursachte Staatsverschuldung auf dem Buckel des Ottonormalverbrauchers zu sanieren, ist ein starkes Stück. Er ist nicht nur moralisch fragwürdig, er macht auch wirtschaftlich keinen Sinn. Deutschland muss die Binnennachfrage stärken, damit es nicht so stark in Abhängigkeit des Auslands gerät. Und das wäre ziemlich einfach zu haben, wie die Schweiz beweist.

Nicht nur ist die MwSt in der Schweiz viel tiefer, die Eidgenossen kennen auch schon lange Mindestlöhne. Der Wirtschaft hat es nicht geschadet. Sie läuft um einiges besser als in Deutschland, dank der vergleichsweise stabilen Binnennachfrage. Komischerweise sind also die Forderungen von Lafontaine alles andere als links - zumindest aus Schweizer Sicht. Die Forderungen sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Zudem haben Mindestlöhne den Vorteil, dass man die Abgaben auf den Löhnen reduzieren kann, da es je höher die Löhne sind, umso weniger nötig ist, die erwerbstätige Bevölkerung noch nebenher mit Sozialleistungen zu unterstützen.

Der Titel des Exportweltmeisters war also nichts anderes als ein staatlich subventioniertes Programm zugunsten der exportorientierten Konzerne. Gelitten haben darunter breite Teile der Bevölkerung, welche wegen den tiefen Löhnen und hohen Abgaben als Nachfrager von Gütern geschwächt werden. Doch diese Erkenntnis ist weder bei der deutschen Bevölkerung noch bei den Medien angekommen. So schreibt zum Beispiel die FAZ, die Linke habe auf ihrem Parteitag in Berlin ihre antikapitalistische Stossrichtung bekräftigt. Kernpunkte seien unter anderem ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro und eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro.

Zur Verstärkung dieser Argumentation wurde noch der Vorsitzende des Sachverständigenrats, der Mannheimer Oekonom Wolfgang Franz aufgeboten. Er meinte zur Mindestlohnforderung, dies gefährde mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze. „Dann können wir die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gering qualifizierter Arbeitnehmer vergessen“, warnte Franz gegenüber dieser Zeitung. Angesichts der wachsenden Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt in der Krise passe die Forderung „wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge“.

Nun, wer solche Sachverständige hat, der darf sich über Krisen nicht wundern.

Nach Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftungbewegt sich der Mindestlohn innerhalb Europas zwischen 30 und 50 Prozent des Durchschnittslohns.  Als arm gilt, wer weniger als 50 Prozent des Durchschnittslohnes verdient. Überträgt man diese Definition der internationalen Armutsforschung auf den Mindestlohn, müsste dieser in Deutschland tatsächlich bei den von Lafontaine geforderten zehn Euro liegen. (Quelle)
Währenddessen geht es den Reichen in Deutschland sehr gut. Laut CapGeminis Welt-Vermögens-Bericht reduzierte sich im letzten Jahr die Anzahl der Reichen am wenigsten in Deutschland   - minus 2.7 Prozent auf derzeit 809'700 Dollar Millionäre. (Quelle). Doch hier will man mit den Steuern nicht ansetzen.

Weiter überrascht wurde ich auch bei meinen Recherchen, dass Deutschland im Gegensatz zur Schweiz keine Vermögenssteuern kennt. Langsam habe ich das Gefühl, dass das Kapitel Steueroase Schweiz - Steuerhölle Deutschland neu geschrieben werden muss. Für die Deutschen ist ihre Heimat nur eine Hölle, wenn es um die Einkommen und indirekten Abgaben geht. Kein Wunder also, versuchen vorallem Selbstständig erwerbenede einen Teil der Einkommen am Staat vorbei ins Ausland zu schmuggeln. Es wäre aber viel einfacher, die Steuern auf Einkommen und die indirekten Steuern zu vermindern und gleichzeitig eine Vermögenssteuer einzuführen. Damit würde die Binnennachfrage gestärkt, die sozialen Staatsumverteilungen könnten reduziert werden und die Steuerflucht würde auf eine effektive Art bekämpft.

Doch diese Einsicht ist offenbar erst bei Lafontaine angekommen. Keine Frage, als Deutscher würde ich ihn sofort wählen - Sympathien hin oder her. Keine Soldaten in Afganistan, Austritt aus der Nato, Mindestlöhne und Vermögenssteuern. Solche Parolen gelten in der Alpenrepublik für selbstverständlich und die Schweiz hat in Deutschland nicht den Ruf eines Antikapitalisten.

Union prüft Anhebung der Niedrig-Mehrwertsteuer

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RSS Kommentare Kommentare (14)

Geschrieben von: Nanuk, am 25-06-2009 12:07
Geld oder Leben?
Die Antwort der CDU kenne ich ja jetzt...
:sigh

Geschrieben von: echnaton, am 25-06-2009 13:48
Dauernder Exportweltmeister sein bedeuted doch das die Deutschen einen Teil ihrer Arbeitserzeugnisse immer an das Ausland abgeben und dafür keinen Gegenwert, ausser sich selbst entwertende Schuldpapiere, erhalten. Sowas nannte man doch früher Kolonie oder Untertanengebiet oder ist es in einer freien Wirtschaftsordnung wirklich möglich, dass einer immer mehr gibt, als er nimmt?

Geschrieben von: kosh, am 25-06-2009 14:37
Sali HRR

Quote:

Im Gegenteil, die CDU möchte nun Massnahmen treffen, die das Ungleichgewicht noch weiter verstärken.


Anders formuliert, ein äusserst positiver Ansatz, denn er erzeugt positives Feedback. Und was positiv ist, ist auch positiv für die Wirtschaft.

Quote:
Wer mehr exportiert statt importiert, leidet an einer Schwäche der Inlandnachfrage.


Was Wunder, wenn die Exportweltmeister ihre Überschüsse via Brüssel notgedrungen wieder exportieren, weil sie daheim aus Mangel an Nachfrage nicht gebraucht werden. Auch darin sind sie Meister, Zahlmeister.

Quote:
Er ist nicht nur moralisch fragwürdig, er macht auch wirtschaftlich keinen Sinn.


Das nächste Wunder, selbst das Hohelied der Sozialempfänger stimmt in höchsten Tönen meisterlich.

Quote:
Nun, wer solche Sachverständige hat, der darf sich über Krisen nicht wundern.


Desweiteren darf sich nicht wundern, wer Politiker wählt, die auf solche Sachverständige hören. Ups, bin ich versehentlich den Wählern auf die Füsse getreten?

Quote:
Keine Soldaten in Afganistan, Austritt aus der Nato, Mindestlöhne und Vermögenssteuern.


Ist der Lafo erst Kanzler, braucht er sich um sein Geschwätz von gestern auch nicht mehr zu kümmern. Nach seinem Einführungskursus in die Geheimnisse des Besatzungswesens wird er schlagartig keine andere Wahl mehr haben wollen.
Sollte er tatsächlich ein Gewissen in dieser Hinsicht walten lassen, darf er sich zu einer Springschirmfallweiterbildung anmelden, auf Kosten des Hauses.

Grüsse
kosh

Geschrieben von: HRR, am 25-06-2009 14:50
@kosh

Der Mann hat eine Chance verdient, auch wenn er mangels ausgefeilter Sprungtechniken diese vielleicht nicht lange umsetzen kann. Aber das ist sein Problem. In Machtfragen kennt er sich sicher aus.

Geschrieben von: mh website, am 25-06-2009 15:18
"Dauernder Exportweltmeister sein bedeuted doch das die Deutschen einen Teil ihrer Arbeitserzeugnisse immer an das Ausland abgeben und dafür keinen Gegenwert, ausser sich selbst entwertende Schuldpapiere, erhalten."

Nicht unbedingt. Exportweltmeister muss ja nicht Ueberschussweltmeister heissen. Man koennte ja genau so viel importieren.

Geschrieben von: Joerg website, am 25-06-2009 15:46
Ist mal wieder typisch Politiker, vor der Wahl wird das Geld mit vollen Händen ausgegeben damit auch ja jede Lobbygruppe befriedigt ist um dann anschliessend nach der Wahl die Steuern zu erhöhen. Das gleiche wird auch von der SPD kommen. Dabei geht nur kleiner Anteil der hohen Neuverschuldung auf ein Schwinden der Steuereinnahmen zurück, das meisste waren überzogene Ausgaben die meist auch noch an der falschen Stelle platziert wurden.

Geschrieben von: HRR, am 25-06-2009 15:48
Nicht unbedingt. Exportweltmeister muss ja nicht Ueberschussweltmeister heissen. Man koennte ja genau so viel importieren.

Da Deutschland dank Tieflöhnen, 1-Euro-Jobs und Leiharbeitern zum Titel Exportweltmeister kam, fehlt eben die lohngesteuerte Nachfrage im Inland. Andersrum: Hätte Deutschland angemessene Mindestlöhne, dann wären die Exporte nicht so gut gelaufen, dafür wäre die Nachfrage im Inland höher gewesen. Aus heutiger Sicht sicher die bessere Variante als das Label "Exportweltmeister".

Geschrieben von: kosh, am 25-06-2009 16:09
@HRR

Aus meiner persönlichen Sicht ist es Hans was Heiri, welcher Leibeigene den Kanzler mimt. Was der eine nicht verbockt, übernimmt dankbar der nächste. Von daher soll er seine Chance kriegen. Er würde zumindest eine Rückbesinnung der Satiriker einleiten, die Profiaussitzerin und gähnende Leere Merkela Angel ablösen um anzuknüpfen an die alten Zeiten des leibhaftigen Umpf.

Und ihr Vorgänger? Die einzige Leistung des Schranzlers wird nunmehr sogar von den SpOnnern gewürdigt:

aus http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632441,00.html
Quote:

Die deutsche Antwort auf die Exzesse der Bush-Krieger war Verweigerung. Gerhard Schröder ließ Amerika ohne die Deutschen in den Irak-Krieg ziehen und organisierte eine europäische Widerstandsfront, die von Moskau bis Paris reichte.

Die deutsche Antwort auf die finanzpolitischen Exzesse der Obama-Regierung steht noch aus. Ein bisschen mehr Schröder wäre wünschenswert.


De facto wären Lafo genauso die Hände gebunden, die Frage beschränkt sich darauf, ob er seine Ketten als Feature der Gefangenschaft oder der Freiheit verkauft.

Nato-Kündigung käme einer Kriegserklärung gleich, geht so wenig wie Autobahn. Raus aus Afghanistan geht auch nicht, Konsolidierung auf inzwischen bedenklichem Niveau vielleicht, Schröder hat sich viellleicht nur aus Wahltaktik um die Einmärsche gedrückt - auch ein blindes Huhn - aber das wollten die Wähler nicht würdigen. Und Mindestlöhne, was soll ich dazu sagen ausser Akt 7 der Fahnenflucht nach Asien, wo man die relativen Lohnvorteilsgewinne dankbar kassieren wird.

In einem Punkt liessen sie ihn evt. Akzente setzen, bei der Vermögenssteuer, allerdings nur in der Weise, als er den Coup populistisch ausschlachten darf, während er zusehen muss, wie die Vermögenden weiter von dannen ziehen, die schon bisher das Weite gesucht haben. Wenn sich endlich die Kreisbahn schlösse, würde der nächste Steinbeisser gebeten, an Schweizers Waden zu fletschen. Nächster Auftritt Geisse-Ruedi, Häuptling der Alpachen :grin :grin :grin :grin :grin

Was die SPD oder die Linken abgeht, deutet sich doch bei der Westerdelle an. Der gemeine Pisa-Geschädigte kann gar nicht anders, darum heisst das Stück auch "Der Wähler und sein Henker".

Grüsse
kosh

Geschrieben von: egghat website, am 25-06-2009 21:43
In der Schweiz hängen 19%(?) der Arbeitsplätze am Finanzsektor, sprich am Schwarzgeld aus dem Ausland. Der Vorsprung der Schweiz basiert zu einem nicht geringem Teil nur auf dieser einzigen Tatsache.

Lass mal das Bankgeheimnis (komplett) kippen und den Effekt 10 Jahre lang durchsickern und dann sprechen wir nochmal neu. (Das gleiche gilt übrigens für die USA nach eine Normalisierung der Verschuldung und der Sparquote; da wird sich auch vieles vom angeblichen Wachstumswunder in Luft auflösen).

Übrigens: Was ist mit der Krankenversicherung und der Rente und der Arbeitslosenversicherung? Hat jemand in der Schweiz mit umgerechnet 1200 Euro Monatsgehalt (oder was auch immer beim Mindestlohn an Gehalt herauskommt) wirklich mehr Geld in der Tasche als in Deutschland? Vor allem wenn ich das Preisniveau in der Schweiz bedenke und das auf Kaufkraft umrechne.

Geschrieben von: HRR, am 25-06-2009 21:51
@egghat

Der Mindestlohn ist in der Schweiz bei etwa 2000 Euro. Aber reib dich nicht am Vergleich mit der Schweiz auf. Mir ging es darum, dass ich einen Mindestlohn wirtschaftlich für sinnvoll halte.

Er mag schlecht für den Export sein, stärkt aber die Binnennachfrage. Deutschland hat nach meiner Meinung viel zu sehr auf Export gesetzt und steht jetzt schlechter da, als es sein müsste.

Geschrieben von: egghat website, am 26-06-2009 11:34
Ich hänge mich immer daran auf, dass die zwei Länder, die am stärksten Binnenwirtschaft "betreiben", nämlich die USA und Großbritannien, in dieser Krise nicht gerade Vorbild sind, um mal das Wort "Auslöser" zu vermeiden.

OK, es kann gut sein, dass die Wahrheit irgendwo zwischen exportorientierten Ländern (D,J,Ch) und Binnenkonjunktur-Ländern (USA; UK) liegt, aber der "Verzicht" auf Export ist definitiv auch keine Lösung. Frankreich ist weniger exportabhängig. Geht es Frankreich deutlich besser? Oder Italien? Hatten diese Länder in den letzten Jahren mehr Wachstum als Deutschland? Weniger Ungleichheit?

Ich bin ja eh für 5 Euro Mindestlohn plus 2,50 vom Staat als Kombilohn.

Und für eine Vermögenssteuer sind hier sicherlich auch eine Menge Leute. Sogar die Vermögenden, wenn man denen die Einkommensteuer des Kanton Zugs als Gegenleistung gibt ...

Da gebe ich dir recht: Die Schweiz und Deutschland sind eigentlich überhaupt nicht vergleichbar. Man kann nach Frankreich schauen. Da kann ich aber nicht so wahnsinnig tolle Erfolge des Mindestlohns feststellen ...

Am Ende ist der Mindestlohn sowieso nur eine Umverteilung. Von denen, die die Leistung einkaufen auf die, die die Leistung anbieten. Das kann man aber IMHO fairer (wegen Progression) über's Steuersystem erreichen (daher 5 + 2,50 vom Staat).

Geschrieben von: HRR, am 26-06-2009 12:18
@egghat

Ich meinte nicht Verzicht auf Export. Mir ist eben aufgefallen, dass seit Deutschland 1-Euro Jobs, Hartz IV und dergleichen eingeführt hat, die Schere zwischen Export und Import auseinanderging.

Könnte es also sein, dass das Exportwunder Deutschland auf Niedriglöhnen basiert mit den negativen Folgen für die Binnenwirtschaft?

Es ist doch komisch, dass ausgerechnet Deutschland, dessen industrielle Fähigkeiten ausser Frage stehen, nicht fähig sein soll Löhne wie die Nachbarländer auch für Ungelernte anzubieten.

Für mich schaut die Aera Schröder wie ein Programm zugunsten der Grosskonzerne aus und offensichtlich will man daran nicht rütteln.

Geschrieben von: egghat website, am 28-06-2009 22:42
Dass die Schere auseinandergegangen ist, liegt einfach daran, dass das Ausland gekauft hat. Und jetzt nicht mehr. Da hat die deutsche Politik verdammt wenig Einfluss drauf.

Die Niedrigllöhne entstehen doch nicht bei VW oder Heideldruck, das sind die Arbeitsplätze bei Schlecker, Aldi. Putzfrauen. Hausmeister. Etc.

Alles andere würde micht *richtig* wundern.

Geschrieben von: physiker, am 29-06-2009 17:19
Ist vollkommen richtig, aber der Lohn für unsere Exportleistung ist noch mehr als nur Preisstabilität. Wir können jetzt anfangen zu streiten, aber wenn man vor 40 Jahren Geld zu 5% angelegt hätten, hätte sich der Einsatz versiebenfach. Und die Preise dazu im Vergleich? Ich kann mich noch erinnern: Ein Eisbällchen war damals etwa halb so groß wie eins von heute und kostete 10 Pfennig, heute zahle ich in Saarbrücken 70 Cent. Oder ein Fortbewegungsmittel genannt Auto, vor 40 Jahren ein Opel Kadett 5000 DM. Ein vergleichbares Qualitätsniveau bietet heute vielleicht ein Tata für 1600 Euro. Da ist kein Cent Kaufkraft verloren gegangen. Das Geld liegt jetzt nur bei denen, die nicht mehr wissen, was sie damit anfangen sollen. Und solange es da liegt ist die Preisstabilität gewahrt.
Diese Leute haben allerdings ein Problem, wenn sich der Wirtschaftsraum nicht mehr erweitern lässt. Die Ansprüche die sich aus 60 Jahre diskontinuitätslosem Geldanhäufen ergeben, können schlecht von Binnenkreditnehmern erfüllt werden. Es müssten sich Schuldner in eine ebenso lange, 60-jährige, Verpflichtung begeben, was dem Aufgeben eines freien Lebens entspräche.
Eine Preisstabilität, wie oben verdeutlicht, wäre bei einer stärkeren Binnenwirtschaft nicht gegeben. Das Bällchen Eis kostet in der Schweiz na so 2-5 Franken. Es ist anzunehmen, dass die Situation in der Schweiz, alle ein bisschen mehr Geld und alles ein bisschen teurer, weniger dazu neigt sich in ihr Gegenteil, in ein stark inflationäres Szenario, zu verkehren.
Denn eins ist klar, wenn Oskar dran kommt, dann haben wir´s geschafft. Endlich müssten die Reichen bluten... Aber in dem Fall wird das Geld aber geradezu simultan durch einen breiten Preisanstieg abgewertet werden, wie es umverteilt wird. Auf jeden Fall dann, wenn es in Europa als Signal gesehen wird und die andern Regierungen erst recht richtig mitmachen.


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